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Ina Schieferdecker
Daten für die
Öffentlichkeit – Daten als digitale Gemeingüter
Ina
Schieferdecker, TU Berlin, Fraunhofer
FOKUS, Weizenbaum-Institut
Montag, 24.06.2019
16.15 - 17.45 Uhr
A
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Im Digitalen Zeitalter werden die Kommunen
mit den überzeugendsten digitalen Angeboten die Nase vorn haben, so
wie zu Zeiten der Industriellen Revolution diejenigen Kommunen mit
der besten Energieversorgung Innovationen attrahiert und eine
florierende Entwicklung erfahren haben. Das ist jedenfalls einer der
Schlüsse des jüngsten WBGU-Gutachtens "Unsere gemeinsame
digitale Zukunft". Zudem setzt eine nachhaltige kommunale
Entwicklung unter dem Einsatz digitaler Technologien voraus, dass
Kommunen und Stadtgesellschaften ihre Gestaltungshoheit gegenüber
der Digitalwirtschaft bewahren und eine eigene Technologie- und
Datensouveränität aufbauen. Schon heute investiert eine wachsende
Zahl von Städten und Gemeinden aktiv in dezentrale digitale urbane
Plattformen, offene Architekturen und Gemeinwohlorientierung. Setzt
sich dieser Trend durch, kann der digitale Wandel für eine
inklusive, nachhaltige kommunale Entwicklung genutzt werden. Dabei
sind in Anlehnung an Gemeingüter im Allgemeinen digitale
Gemeingüter nach dem Verständnis des WBGU digitalisierte Daten-,
Informations- und Wissensgüter, die als nicht-rivale Ressourcen im
Gemeininteresse möglichst breit, öffentlich zugänglich gemacht
werden. Sie sollten technisch über öffentlich-rechtliche IKT
bereitgestellt werden und sind vor Ausschluss, Privatisierung und
Unternutzung zu schützen. Dazu sind sowohl organisatorische,
regulatorische als auch finanzielle Weichenstellungen wie
Bereitstellungspflichten nötig, um Gemeinwohlorientierung mittels
digitaler Gemeingüter auszuprägen.